Anhaltezentrum Vordernberg ist Musterinstitution

  • 16th Jan 2017 13:35
Mitglieder des Komitees für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene der "Parlamentarischen Versammlung des Europarates" (PACE) besuchten am 16. November 2016 das Anhaltezentrum Vordernberg in der Steiermark.

Die Mitglieder des Komitees wurden von Mitarbeitern des Innenministeriums über die Arbeit und das Konzept des Anhaltezentrums in Vordernberg informiert. Nach einer umfassenden Information begab sich die Delegation auf einen Hausrundgang und konnte sich vom hohen Standard des Anhaltezentrums überzeugen, das sie als "Musterinstitution" bezeichneten.

Das Anhaltezentrum Vordernberg in der Steiermark ist seit Jänner 2014 in Betrieb. Im Fokus stehen die Würde des Menschen sowie die Gewährleistung der Rechtssicherheit. Das Gebäude wurde so konzipiert, dass die Menschen nach ihren persönlichen, sprachlichen, kulturellen und religiösen Wünschen und Bedürfnissen auf die Rückführung in ihre Heimatstaaten vorbereitet werden können. Das Anhaltezentrum Vordernberg entspricht den modernsten Anforderungen und stellt einen wichtigen Schritt zu einer wirkungsvollen europäischen Rückführungspolitik illegal in Österreich aufhältiger Personen dar.

Primäre Zielsetzung für die Errichtung des Anhaltezentrums war eine wesentliche Verbesserung des Anhaltevollzugs für ausreisepflichtige Personen, deren fremdenrechtliches Verfahren eine freiheitsbeschränkende Sicherung notwendig erscheinen lässt. Speziell darf hierbei auf die Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie (RL2008/115EG) hingewiesen werden.

Im Anhaltezentrum werden die organisatorischen Maßnahmen wie Dokumentenbeschaffung (insbesondere im Hinblick auf Dublin-Verfahren), die Koordinierung der Rückführungstermine, ein abgestimmtes Einvernahmemanagement sowie die Überstellung der angehaltenen Menschen durchgeführt. In der Einrichtung wird den Menschen eine angemessene Beschäftigung und eine umfassende medizinische Betreuung zuteil.

Die Empfehlungen des Europarates (Komitee zu Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung – CPT) wurden vollumfänglich umgesetzt. Viel Lob gab es für die Ausstattung und Betreuung durch Experten des CPT bei ihrem Besuch des Zentrums im September 2014. Die Delegation des CPT war vom hohen Standard der Haftbedingungen im Schubhaftzentrum Vordernberg für ausländische Staatsangehörige sehr beeindruckt, sowohl hinsichtlich der materiellen Bedingungen als auch der Aktivitäten, die den ausländischen Staatsangehörigen angeboten werden.

Das Innenministerium steht in einem regelmäßigen Dialog mit der Volksanwaltschaft bzw. mit dem Menschenrechtsbeirat, um die Rechtssicherheit und die Menschwürde zu gewährleisten. Seit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2015 ist die Rückkehrberatung geregelt und die Fremden bekommen ein Beratungsgespräch, sobald eine Rückkehrentscheidung entlassen wird.

Quelle: BMI, Artikel Nr. 14180 vom Freitag, 18. November 2016; 16:49 Uhr